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Mit Feder und Gewehr

von Vytautas Bruveris, 03.02.2016


In Litauen wird die Angst vor einem bewaffneten Überfall Russlands geschürt. Der Journalist Vytautas Bruveris analysiert, wie die Armee immer mehr an Einfluss gewinnt. Und spart dabei nicht mit Kritik an den Medien.

Vytautas Bruveris ist Kommentator der litauischen Zeitung „Lietuvos rytas“. / privat, n-ost
Vytautas Bruveris ist Kommentator der litauischen Zeitung „Lietuvos rytas“. / privat, n-ost


Mit der in Russland herrschenden Diktatur wird es weiterhin bergab gehen. Sie ist auf Korruption gegründet und braucht ständig Krieg, um weiter zu existieren. Ein direkter Krieg des Kreml gegen den Westen bleibt zwar äußerst unwahrscheinlich. Aber die Gefahr, die von den Folgen der Desintegration und Zerstörung ausgeht, die ist real. Russlands Nachbarstaaten sind davon besonders betroffen.

Zwar gilt es, diese Gefahr abzuschätzen und auf sie vorbereitet zu sein, doch auch, dabei keinesfalls das Maß zu verlieren. In Litauen aber geschieht das: an erster Stelle und auf bedenkliche, ja gefährliche Weise in Form eines stark gewachsenen Einflusses der Armee und der Militärs.

Die Armee ist in Litauen heute einer der wichtigsten Akteure des öffentlichen und politischen Lebens. Wie konnte sie sich derartige Bedeutung verschaffen? Primär zurückzuführen ist diese Entwicklung weniger auf Russlands Krieg gegen die Ukraine, als auf das Ideologem eines „Informationskriegs“, das die Armee als ihre Hauptwaffe eingesetzt hat. Und begonnen hat sie damit schon vor dem Maidan und vor dem Krieg in der Ukraine, auch wenn beide Ereignisse fraglos als bedeutsame Katalysatoren gewirkt haben.


Vollkommen unkritische Journalisten

An vorderster Front schreitet bei dieser Attacke die Armee-Abteilung für strategische Kommunikation. Deren Führungskräfte kommen aus Spezialeinheiten und entstammen damit der Elite der Armee. Ihre Hauptverbündeten haben sie in einer Reihe von Journalisten, die in so gut wie allen wichtigen Internet-Nachrichtenportalen und Fernsehkanälen des Landes sitzen. Dazu kommt eine Gruppe „unabhängiger“, in Wirklichkeit aber eben jenen Militärs eng verbundener Experten und Wissenschaftler. Gemeinsam treten sie in den wichtigsten Medien als eine der maßgeblichen Instanzen für die Verkündung der Wahrheit auf.

Die Tätigkeit dieser Journalisten besteht im Kern darin, vollkommen unkritisch und ohne die geringste Faktenprüfung alles weiterzuverbreiten, was die Militärs sagen und schreiben, sei es öffentlich oder anonym oder in „geheimen“ Auskünften und Analysen.

Bei näherer Betrachtung der Inhalte wird sofort deutlich, warum ich von einem Ideologem spreche. Es wird hier nämlich als Tatsache hingestellt, dass Litauen sich im Krieg mit Russland befinde. Russland habe Litauen bereits überfallen, und zwar mit einem „uneingeschränkten“ oder gar „totalen“ „Informationskrieg“. Dies aber sei die erste Phase zur Vorbereitung eines bewaffneten Überfalls.


Der bestimmende Narativ ist kremlfeindlich

Der entscheidende Schwachpunkt dieser prinzipiellen Behauptungen liegt darin, dass sie, milde ausgedrückt, von der Wirklichkeit unzulänglich gestützt werden. An erster Stelle ist darauf zu verweisen, dass Russland keinen echten Informationskrieg in oder gegen Litauen führt – anders als etwa im Falle der wichtigsten westlichen Länder, gegen die tatsächlich eine massive, ständige, jedes Mittel nutzende und gezielt auf den öffentlichen Raum gerichtete Attacke geritten wird (wenn auch nicht einmal sehr erfolgreich).

Natürlich gibt es zielstrebig agierende Internet-Trolle. Aber was sie erreichen, ist kaum der Rede wert. Ähnlich unbedeutend ist auch der Einfluss einiger offen prorussischer und antiwestlicher Bewegungen. Und natürlich wurden bestimmte Internetressourcen speziell dafür eingerichtet, im sogenannten „nahen Ausland“ kremlfreundliche Propaganda zu betreiben. Aber auch ihre Wirkung ist äußerst gering. Das in der litauischen Medienlandschaft und Öffentlichkeit durchweg bestimmende Narrativ ist prolitauisch, proukrainisch, prowestlich, proamerikanisch und kremlfeindlich.


Einfluss des Kremls sinkt

Umfragen zufolge vertritt rund ein Viertel oder ein Drittel der Wähler eindeutig prorussische und kremlfreundliche Auffassungen und ist dem unabhängigen Staat Litauen gegenüber nicht loyal. Dies wiederum ist hauptsächlich den Fehlern, den Misserfolgen und der Untätigkeit dieses Staates und seiner Politiker geschuldet.

Dasselbe gilt für die in Litauen lebende russische und polnische Minderheit. Für Russland ist es ein Leichtes, seinen Einfluss auf diese Menschen aufrechtzuerhalten und genau das tut es. Ferner nutzt Russland auch schon seit langem den Einfluss, den es auf litauische Wirtschaftskreise und einen Teil der politischen Elite hat. In letzter Zeit ist er allerdings geschrumpft – offenbar zugleich mit den Ressourcen und dem Interesse. 

Dennoch stellen die Adepten eines „Informationskriegs“ diesen weiterhin als „allumfassend“ und oft sogar als „undurchschaubar“ hin. Der allgegenwärtige Kreml führt ihnen zufolge „psychologische Operationen“ durch und legt heimlich seine Minen aus. Zu finden seien sie in kritischen Äußerungen zur herrschenden Macht (mithin: auch zu Litauen selbst), in Formen der Sowjetnostalgie, in allem Russischen und in negativen Prozessen jeglicher Art.


Russische Popstars als „Beweis“

Als offensichtlichster „Beweis“ für die von russischer Seite ausgeübte sogenannte „sanfte Gewalt“ gelten die großen staatlichen russischen Fernsehsender, die in Litauen zu empfangen sind, deren extrem aggressive Propaganda allerdings auf das eigene innerrussische Publikum ausgerichtet ist. Als weiterer „Beweis“ gelten russische Popstars, die häufig in Litauen auftreten.

Obwohl die Fabrikationen der Armee demnach erkennbar auf tönernen Füßen stehen, erfreuen sie sich großer Nachfrage in der Gesellschaft. Die Spezialisten der Armee-Abteilung für strategische Kommunikation und ihre Bundesgenossen streuen ihre Behauptungen nicht nur in alle staatlichen Einrichtungen, sondern auch in Schulen, gesellschaftliche Organisationen und sogar in private Wirtschaftsklubs und Unternehmen. Auch in der Gesellschaft hat die Unterstützung der Armee und der paramilitärischen Organisationen deutlich zugenommen. 

Themen, die direkt mit der in Russland herrschenden Diktatur zu tun haben, ernten im Internet viele Klicks – nicht zuletzt dies liefert, nebenbei gesagt, den Massenmedien Grund, sich loyal zu verhalten.


Das Militär gewinnt immer mehr Einfluss

Ein großer Teil der Gesellschaft hat also Mittel und Wege gefunden, dem Ausdruck zu verleihen, was er unter Patriotismus versteht. Des Weiteren ist der Krieg ja eine dermaßen romantische Angelegenheit! Besonders wenn du viele Jahre in der tiefsten Provinz gelebt hast und dich plötzlich in den ersten Reihen einer Schlacht der Zivilisation gegen die Barbarei wiederfindest. Drittens ist die heimliche und allgegenwärtige „russische Propaganda“ nicht nur ein sprudelnder Quell für das immer und überall beliebte Genre der Verschwörungstheorien. Sondern zudem auch ein Mittel, mit dessen Hilfe sich die Welt, in der man lebt, klar ordnen lässt.

Die Politiker wären keine Politiker, hätten sie nicht rasch die Potentiale dieses Krieges erkannt und sich ihm angeschlossen. Das gilt sogar für einige linksgerichtete und populistische Parteien mit traditionell „pragmatisch prorussischer“ Ausrichtung. All das macht die Armee und ihre Führungsspitze jetzt zu einer der wichtigsten politischen Kräfte im Lande – die nicht zuletzt einflussreicher ist als etwa das Verteidigungsministerium, gegen das sie gelegentlich nahezu unverhohlen auftritt. Der vormalige Kommandierende der Spezialeinheiten der Armee ist an die Spitze des Geheimdienstes gerückt.

Die Militärs suchen sogar die Kultur- und Bildungspolitik zu beeinflussen. Sie überreden bedeutende Historiker dazu, eine bestimmte „patriotische“ Lesart als die „wahrheitsgetreueste“ und maßgebliche Version der Geschichte Litauens zu bestätigen und offen zu erklären, dass man auf staatliche Propaganda nicht verzichten könne.


Instruktion zum Verhalten im Kriegsfall

In den Massenmedien und sozialen Netzwerken inszenieren die Militärs auch Kampagnen gegen „feindlich Gesonnene“ oder auch nur gegen andersdenkende Wissenschaftler oder politische Experten. Es kommt auch zu absurden Auswüchsen. So werden nicht nur offizielle Instruktionen des Verteidigungsministeriums zum richtigen Verhalten im Kriegsfalle (einschließlich einer Version für Kinder!) an die Bevölkerung verteilt. Sondern es gibt auch Erläuterungen zur öffentlichen Folterung von „Kollaborateuren“ in Kriegszeiten.

Ein Major a.D., der in der „Vereinigung der Schützen“ – einer führenden, vom Staat ausdrücklich protegierten paramilitärischen Organisation – eine hohe Position inne hat, ist so weit gegangen, in einem vielbeachteten Internetportal Ratschläge zu erteilen, wie im Ernstfalle „Kollaborateure zu neutralisieren“ seien. Man könne, so seine Vorschläge, deren Angehörige einschließlich der Kinder bedrohen und die Betreffenden selbst verprügeln, sie nackt aus einem fahrenden Auto werfen, sie öffentlich an einen Pranger stellen und letztlich töten. Diese Äußerungen sind allerdings auf viel Kritik gestoßen, und die Leitung der Organisation hat sich öffentlich entschuldigt.


Und die Presse schweigt dazu

Zu erwarten wäre eigentlich, dass die Journalisten angesichts derartiger Tendenzen wenigstens Diskussionen entfachen: zum Einfluss des Militärs auf die Massenmedien, zur Immunität des eigenen Berufsstandes und auch zum vorstellbaren Ausmaß einer militärischen Bedrohung durch Russland. 

Hie und da geschieht das auch, jedoch äußerst selten, fragmentarisch und so gut wie nie an zentraler Stelle in den vom breiten Publikum beachteten Medien. Zudem wird so etwas als Verstoß gegen den guten Ton oder gar als der Versuch wahrgenommen, dem Feind in die Hände zu spielen.

Wird die geschilderte Tendenz sich weiter verstärken? Ich sehe zumindest keine Anzeichen, dass sie sich abschwächt. Denn schon längst hat sie, unabhängig von äußeren Faktoren, ein Eigenleben entwickelt.

Aus dem Russischen von Andrea Gotzes, n-ost

In der Reihe Stereoscope diskutieren Journalisten aus unterschiedlichen Medienwelten. Die Reihe wird finanziert von der Robert Bosch Stiftung sowie aus Geldern des Auswärtigen Amts.

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Leser-Kommentare

  1. Hallo,
    Ich habe eine Frage an Frau Andrea Gotze:
    es ware sehr interresant zu erfahren, wie heisst die russiche Webseite (oder Zeitschrift) aus dem ist dieses Artikel ubersetzt.
    Danke.

    von Konkante, 04.02.2016 17:02 Uhr

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