Russland

Schärfere Internetsperren vor Sotschi

Genau eine Woche vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Sotschi tritt mit dem 1. Februar ein neues Gesetz in Kraft, das der russischen Regierung größeren Spielraum beim Sperren von Webseiten gibt als jemals zuvor. Offiziell dient das dem Kampf gegen Terrorismus. Demnach soll über Web-Blockaden verhindert werden, dass Aufrufe zu Attentaten oder „Massenunruhen“ weiterverbreitet werden.

Da aber die Befugnis allein bei der Generalstaatsanwaltschaft liegt, warnt der Menschenrechtsrat...

Registrieren

Dies ist ein Registrierartikel. Um unser Angebot unverbindlich zu testen, registrieren Sie sich hier:

Weitere Artikel