Rolandas Paksas – Präsident von Gottes Gnaden?
Rolandas Paksas – Präsident von Gottes Gnaden?
„Dieser Mensch wird zwei Mal Bürgermeister sein, zwei Mal Premierminister, und, wenn er sich nicht von Gott abwendet, zwei Mal Präsident.“ Das hat die Hellseherin Lena Lolisvili dem derzeitigen Präsidenten Litauens Rolandas Paksas schon lange prophezeit. Aber wird sie damit wirklich Recht behalten? Momentan stehen die Zeichen für den ehemaligen Kunstflieger eher schlecht: Seine Amtsenthebung ist so gut wie sicher, die Stimmung innerhalb der Regierung ist auf dem Nullpunkt und auch außenpolitisch gerät die kleine baltische Republik immer mehr ins Abseits.
Das Amtsenthebungsverfahren wegen Paksas’ bisher ungeklärten Beziehungen zur russischen Mafia läuft bereits seit Ende vergangenen Jahres. Bis zum 13. Februar sollen die Ergebnisse der Untersuchungskommission auf dem Tisch liegen. Jedoch wird der Ruf nach dem vorzeitigen Rücktritt des Präsidenten immer lauter. Erst vergangene Woche war der litauische Außenminister Antanas Valionis von seinem Besuch in den USA zurückgekehrt und hatte verlauten lassen, auch dort wünsche man sich einen Regimewechsel. Die genauen Quellen wollte er allerdings nicht nennen. Mit gutem Grund, denn um die offizielle Haltung der US-Regierung handelte es sich nicht. Steven Mull, Botschafter der USA in Litauen, stellte auf einer eilig anberaumten Pressekonferenz klar: „Litauen hat in seiner jüngsten Geschichte immer nur tragische Erfahrungen gemacht, wenn ein anderes Land über sein Schicksal entschieden hat. Das wollen die USA nicht tun.“ Trotzdem hatte Litauens transatlantischer Partner schon im November 2003 Paksas wegen des bereits schwelenden Skandals kurzfristig wieder ausgeladen.
Seitdem sind schon einige andere Politiker diesem Beispiel bereits gefolgt und haben entweder bestehende Einladung widerrufen oder eigene Reisen abgesagt. Seit Juni 2003 hat sich kein ausländisches Staatsoberhaupt mehr in Litauen sehen lassen. Selbst der polnische Präsident Aleksander Kwasniewski hat seine Einladung zur Feier des 10jährigen Jubiläums des litauisch-polnischen Freundschaftsvertrags im kommenden April bisher nicht beantwortet. Auch die Zahl der Auslandsbesuche des litauischen Präsidenten im vergangenen halben Jahr liegt weit unter der seiner baltischen Kollegen Vike-Freiberga und Rüütel.
So wächst die Angst der Litauer, wegen der Sturheit ihres Präsidenten immer weiter ins außenpolitische Abseits zu geraten. Statt sich um die Position seines Landes auf der internationalen Bühne zu kümmern, hatte der Regierungschef es vorgezogen, durch die litauischen Dörfer zu tingeln und die Werbetrommel für die kommenden Wahlen zu rühren. Wegen seines Hangs zu Populismus und Metaphysischem wurde Paksas in der Zeitschrift „Veidas“ nun sogar mit dem Diktator Adolf Hitler verglichen.
Die Tatsache, dass Paksas sich von der hellseherisch begabten Lolisvili auch in politischen Fragen beraten lässt, hatte bereits direkt nach seiner Wahl im Januar 2003 zu einem Aufschrei in der Bevölkerung geführt. Dennoch: Die ersten fünf Ziele der Prophezeiung hat er schon erreicht. Er mag zwar seines Amtes enthoben werden, aber laut neuster Analysen ist es durchaus möglich, dass Paksas in Neuwahlen seinen jetzigen Posten zurückgewinnt. So groß ist trotz allem die Unterstützung für den umstrittenen Präsidenten - und eben so groß ist der Mangel an Alternativen.
